aktuelle Berichte aus meinem politischen Alltag

LINKEr Landesvorsitzender mit gutem Einstand in Falkensee

Neben Landesvorstand und LINKEr in Falkensee bin ich ja noch Mitglied im Kreistag Havelland und leite dort die Kreistagsfraktion der Havelländer LINKEn. Mit 12 Abgeordneten sind wir dort in der Opposition und gegen ein massives Übergewicht aus SPD, CDU, F.D.P. und BauernPlus zahlentechnisch gesehen `ohne Chance´. Trotzdem ist unser Tun dort nicht ohne Wirkung. Oft stoßen wir wichtige Debatten an oder bringen Probleme ungeschminkt und in aller Offenheit `auf den Tisch´. Beispiele dafür sind der öffentlich geförderte Beschäftigungssektor, der inzwischen seit über 3 Jahren mit einem 100-Stellen-Programm im Havelland Realität ist, bessere Bildungschancen für Kinder und Jugendliche - inzwischen u.a. mit einem Schul-Kleinst-Investitionsprogramm angestoßen - , internationale Jugendarbeit oder die Verbesserung der Finanzausstattung der Kommunen - 2012 endlich mit einer Absenkung der Kreisumlage in Angriff genommen, nachdem DIE LINKE. dies jedes Jahr im Kreistag beantragt hatte. Lesen Sie hier, welche Aktivitäten und Initiativen DIE LINKE. im Kreistag auf den Weg bringt und in meinem politischen Tagebuch, welche Ergebnisse diese haben.

 

mehr als 400 Infostände bundesweit - LINKE in Falkensee aktiv dabei

LINKE nominiert aktive Antifaschistin zur Bundespräsidentin

Rotes Frühstück am 3.3. mit Daniela Trochowski, Finanzstaatssekretärin

LINKE fordert Aufklärung über Trojaner-Einsatz

Spätestens nach Bekanntwerden zweier Einsätze des umstrittenen Staatstrojaners im Auftrag Brandenburger Ermittlungsbehörden dürfte klar sein: Die einschlägigen Agentenfilme im Kino oder Fernsehen beschreiben uns nur die Spitze des Eisbergs. Offensichtlich reicht die menschliche Phantasie nach wie vor nicht aus, um das, was sich dann in der Realität wirklich abspielt, auch nur annähernd zu erahnen. Und mahnende Rufe sind vorher verhallt. Nun beginnt das politische Tauziehen zur Bewertung der Vorgänge. Justizminister Schöneburg (LINKE) schließt bislang aus, dass mehr als nur Internettelefonate abgehört wurden. Zu mehr sei die im Auftrag brandenburgischer Behörden eingesetzte Software nicht in der Lage, hieß es aus Kreisen der Sicherheitsbehörden. Doch die Oppositionsfraktionen im Landtag, aber auch die LINKE-Regierungsfraktion bleiben nach der vom Chaos Computer Club erhobenen Kritik gegen eine Version des Staatstrojaners skeptisch und verlangen von der Landesregierung Aufklärung. http://www.dielinke-brandenburg.de/politik/presse/detail/zurueck/presse/artikel/schnelle-aufklaerung-ueber-einsatz-eines-trojaners-notwendig/

 

Rèsistance-Kämpfer Erhard Stenzel warnte vor neuen Nazis

Gerrit Große (LINKE) zu Gast bei Ursula Nonnemacher (Grüne)

LINKE Landesgruppe auf Sommertour durch den Wahlkreis

Erklärung der LINKEN zum 50. Jahrestag des Mauerbaus

Am 13. August 2011 wird dem 50. Jahrestag des Mauerbaus gedacht. Die Vorsitzenden der LINKEN, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, haben dazu eine Erklärung abgegeben:

"Die komplette Abriegelung der Grenze nach Westberlin am 13. August 1961 und der anschließende Bau der Mauer dienten der Aufrechterhaltung des politischen Systems in der DDR. Die Führung der DDR gestand damit ein, dass sie den Wettbewerb der Systeme bei offenen Grenzen nicht bestehen konnte und entschied sich dafür, die anhaltende Übersiedlungs- und Flüchtlingsbewegung durch die Abriegelung der Grenze einzudämmen. Die Toten und Verletzten an der Berliner Mauer, die Einschränkung der Reisefreiheit und die Trennung zahlloser Familien haben sich tief in das Bewusstsein der Menschen eingebrannt. Das war ein nicht akzeptables Unrecht. Wir bedauern das tragische Schicksal, das viele Menschen erlitten haben. Die PDS hat sich nach der Wende bei den Bürgerinnen und Bürgern der DDR entschuldigt und ihre Geschichte aufgearbeitet.

Für DIE LINKE ist der 50. Jahrestag des Mauerbaus Anlass, den Gründungskonsens unserer Partei zu bekräftigen. Freiheit und Gleichheit, Sozialismus und Demokratie, Menschenrechte und Gerechtigkeit sind für uns nicht teilbar. Wir erneuern die unmissverständliche Klarstellung des Parteivorstands der PDS aus dem Jahr 2001: „Kein Ideal und kein höherer Zweck kann das mit der Mauer verbundene Unrecht, die systematische Einschränkung der Freizügigkeit und die Gefahr für Freiheit sowie Leib und Leben beim Versuch, das Land dennoch verlassen zu wollen, politisch rechtfertigen." Die Lehre des Mauerbaus ist eindeutig: Demokratischer Sozialismus braucht Mehrheiten und kann nicht erzwungen werden.

Zum genauen Wortlauf der Erklärung: hier.

 

Zum Ferienbeginn ist erst ein knappes Drittel der Anspruchsberechtigten über Bildungs- und Teilhabepaket informiert

Heute beginnen im Havelland wie im gesamten Land Brandenburg die Schulferien. Dafür wünsche ich allen schulpflichtigen Kindern und Jugendlichen schönes Wetter, spannende Erlebnisse und gute Erholung.

Leider werden diese sechs Sommerwochen nicht für alle Kinder und Jugendlichen unbeschwert sein. Denn nicht alle können sich die Teilnahme an verschiedensten Ferienaktionen leisten. Dehalb bekräftige ich meine Kritik an der starrköpfigen und unnachgiebigen Haltung von Kreisverwaltung und Integrations- und Leistungszentrum Havelland bei der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets. Erst knapp ein Drittel der Leistungsberechtigten haben zum gegenwärtigen Zeitpunkt – einen Tag vor Ablauf des Stichtags zur rückwirkenden Beantragung von Leistungen – einen Antrag gestellt. Dies hat selbst Bundesfamilienministerin von der Leyen dazu bewogen, eine neue Informationskampagne starten zu wollen. Reaktion im Havelland: Fehlanzeige. Landrat und ILZ-Geschäftsführer weigern sich hartnäckig, hier am gleichen Strang zu ziehen. Daraus lässt sich nur die Schlussfolgerung ableiten: Teilhabe von Kindern und Jugendlichen aus sozial schwachen Familien an Bildung, Sport und Vereinsangeboten ist im Havelland unerwünscht. Dies ist eine Form sozialer Apartheid und für mich sowie DIE LINKE. absolut inakzeptabel. Landrat Schröder sollte den Ferienbeginn dazu nutzen, seine Haltung zu ändern und sofort eine Informationskampagne für die Leistungsberechtigten starten.

 

LINKE.Queer mit beim CSD 2011 dabei

Tote unter Zivilbevölkerung und Besatzertruppen nur durch Beendigung der Kampfhandlungen zu vermeiden

Es vergeht kein Tag, an dem nicht neue Hiobsbotschaften über Selbstmordattentate, Überfälle und Tote aus Afghanistan zu uns gelangen. Erst heute wieder sprengte sich ein Afghane in die Luft und riss dabei einen Bundeswehrsoldaten mit in den Tod.

Das Sterben in Afghanistan muss endlich ein Ende haben. Voraussetzung dafür ist die Beendigung des Krieges und ein Abzug der Besatzungstruppen aus dem Land. Jeder weitere Kriegs- und Besatzungstag lässt die Gewaltspirale weiter eskalieren. Der Einsatz der Bundeswehr hat inzwischen sein Ziel vollständig verfehlt. Es gibt keinerlei Rechtfertigung mehr für eine Verlängerung des Einsatzes. Das muss auch die Abgeordnete unseres Wahlkreises, Angelika Krüger-Leißner (SPD) endlich erkennen. Trotz ihrer vollmundigen Versprechungen im Wahlkampf hat sie bisher keine einzige Initiative unternommen, den Abzug der Bundeswehr voranzubringen. Stattdessen stimmte sie jedes Mal erneut für eine Verlängerung des Kampfeinsatzes. Zum Aufbau demokratischer und ziviler Strukturen sowie für wirtschaftliche Entwicklung im Land am Hindukusch hat sie bisher nichts beigetragen.

 

Bunte Hände gegen Kinderarmut zum Internationalen Tag der Familie

Gemeinsam mit VVN-BdA der gefallenen sowjetischen Soldaten und aller Opfer gedacht

Für einen kurzen Moment hatte es in der vergangenen Woche Irritationen in Falkensee gegeben: Wird die Stadt nun Sitz der Polizeiinspektion Havelland, oder wechselt dieser Sitz doch noch in letzter Minute nach Nauen? Nach einem kurzen Gespräch zwischen dem Innenminister und mir am 7. Mai in Potsdam steht es fest: Die Inspektion kommt nach Falkensee (siehe auch die Presseerklärung des Innenministeriums). Na also: geht doch.

 

Die 2. Tagung der LINKEN in Brandenburg hat deutliche Signale für mehr soziale Gerechtigkeit in Brandenburg gesandt: Bildung, Wissenschaft und Soziales werden trotz angespannter Haushaltslage weiterhin vorrangig finanziert. Die bisherigen Beschlüsse der Koalition werden trotz rückläufiger Haushaltszahlen in Kraft bleiben. Mehr dazu lesen Sie hier.

 

LINKE legt Positionspapier zur Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils vor

Trotz der Beratungen im Vermittlungsausschuss des Bundesrats ist eine Einigung zu den neuen Hartz-IV-Gesetzen nicht in Sicht. Während sich Regierungskoalition uneinig über einen Mindestlohn in der Zeitarbeitsbranche ist und die SPD ein Entgegenkommen beim Thema Bildung fordert, will die LINKE ein menschenwürdiges Existenzminimum neu ermitteln lassen. Sie spricht sich dafür aus, zunächst nur vorläufige neue Regelsätze festzusetzen, bis eine Expertenkommission »verfassungsgemäße und sachgerechte Vorschläge zur Ermittlung des menschenwürdigen Existenzminimums« vorlege, damit wenigstens die beschlossenen 5-Euro-Erhöhung bei den Betroffenen ankommen. »Ein sachgerechter Regelsatz, der auf willkürliche Kürzungen und Abschläge verzichtet, kann nicht unter 465 Euro liegen; bei der Umsetzung eines >reinen< Statistikmodells ergibt sich ein Regelsatz von 500 Euro«, heißt es in einem Positionspapier "Keine Zirkelschlüsse und keine Willkür beim Regelsatz", das die Fraktion der LINKEN im Deutschen Bundestag der Unterarbeitsgruppe Regelsatz des Vermittlungsausschusses vorgelegt hat.

 

unverschämter Auftritt der Bahnmanager vor Landtags-Verkehrsausschuss

Das schlägt dem Fass den Boden aus: die Schienenfahrzeugbauer sollen jetzt an den unerträglichen Verspätungen und Zugausfällen der letzten Wochen und Monate Schuld sein. Das ist jedenfalls der Standpunkt der Bahnmanager um ihren Beauftragten für Berlin, Ingulf Leuschel, vor dem Verkehrsausschuss des Brandenburger Landtags. Damit will der Bahnvorstand von seiner persönlichen Verantwortung und eigentlich notwendigen Haftung ablenken. Lesen Sie hier meinen Standpunkt zum aktuellen Verkehrschaos.

 

LINKE diskutierte Gesundheitsreform und -kampagne

Wer annimmt, dass in Kremmen, einer Kleinstadt mit dörflichem Charme, keine Sozialproteste auf die Straße zu bringen sind, der wurde am Freitag, dem 17.9., Nachmittags eines Besseren belehrt. Mitglieder der LINKEN Kremmen führten auf dem Marktplatz die Sparpaketaktion "Annahme verweigert!" durch und sammelten Unterschriften für die Petition gegen die Sparmaßnahmen der Bundesregierung. Bilder davon finden sich unter

www.dielinke-oberhavel.de.

 

Das hat mich schon überrascht: Auf dem Stadtfest in Falkensee kamen immer wieder Menschen auf mich zu, um mich nach meiner Meinung über Thilo Sarazin und seine jüngsten Äußerungen zu fragen. Skeptisch hörten sie mir dann zu und fielen mir das eine oder andere Mal ins Wort: Aber der Mann hat doch Recht. Hat er das? Wenn ich genauer zurück gefragt habe, stellte sich meist folgendes heraus: Die überwiegende Mehrzahl derjenigen, die zunächst Sarazin Recht gegeben hatten, sind mit der aktuellen Politik extrem unzufrieden. Lesen Sie hier mehr über meinen Standpunkt zu Tilo Sarazin und seinem Versuch, aus dem Elend anderer Menschen Kapital zu schlagen und dabei den Rechten nach dem Mund zu reden.

 

Kaum sind die NRW-Wahlen vorüber, wird ernst gemacht mit den sozialpolitischen Kahlschlagsplänen, die von Union und Liberalen vorher verschämt in den Schubladen ihrer Kanzleien unter Verschluss gehalten wurden. So ließ Kanzleramtsminister Pofalla von der CDU die Welt heute - pünktlich zum Kindertag - wissen, dass die Bundesregierung plane, Bezieherinnen und Beziehern von Hartz IV oder politisch-korrekt: ALG II das Elterngeld zu streichen.

Ausgerechnet das Elterngeld, das bisher - im Gegensatz zum Kindergeld - nicht auf die Hartz-Leistungen angerechnet wird. Das ist schon ein dicker Hund. Zumal Hartz IV-Bezieherinnen und -Bezieher schon bei Einführung des Elterngeldes schlechter gestellt wurden, als vorher, als es das frühere Erziehungsgeld noch 24 Monate gab. Sollte die Bundesregierung den Plänen Pofallas folgen, entspräche das einer 100-prozentigen Leistungskürzung innerhalb von nur drei Jahren. Es wäre ein bisher nie dagewesener Schlag gegen die sozialen Sicherungssysteme. Noch dazu einer, der alles bisherige Gerede und Gejammer über Kinderarmut als Lüge und Heuchelei entlarven würde.

CDU-Pofalla gehört die Rote Karte. DIE LINKE. wird die Pläne des Kanzleramtschefs jedenfalls mit allen Mitteln bekämpfen.

 

Dass in Deutschland Tarifverträge Schall und Rauch sind, ist leider inzwischen trauriger Alltag. Dass selbst die öffentliche Hand in seinen eigenen Betrieben bzw. in Unternehmen, in denen sie Anteile hält, nicht mehr nach Tarif bezahlt, ist ein Skandal. DIE LINKE. hatte in der Debatte um das Strategiepapier zur Kreisentwicklung im Landkreis Havelland deshalb beantragt, dass in kreislichen Unternehmen bzw. in Unternehmen, in denen der Landkreis Anteile hält, wieder nach Tarifvertrag bezahlt und mindestens 5% Ausbildungsquote eingehalten werden. Die Mehrheit im Kreistag aus SPD, CDU, FDP und Bauern Plus stimmten den Antrag allerdings nieder. Für DIE LINKE bleibt die Aufgabe allerdings nach wie vor aktuell und sie wird mit ihren Vertretern in den Aufsichtsräten die (Wieder-)Bindung an Tarifverträge anstreben. Als ersten Schritt hat sie eine Anfrage an den Landrat gerichtet, ob und wenn ja wie er darauf hinwirken will, damit Tarifbezahlung wieder zur Realität wird. 

 

Seit dem 22. März ist der Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm der LINKEN in der Öffentlichkeit. Bis Herbst 2011 wird Gelegenheit sein, diesen Entwurf intensiv zu diskutieren. Harald Petzold bietet nach erfolgreicher eigener Qualifizierung zum Teamer Seminare zur Programmdebatte für Kreisverbände, Basisgruppen oder interessierte Öffentlichkeit an. Anforderungen bitte über das Kontaktformular.

 

Wer von einem Bundesland in eine anderes zieht, mutet seinen Kindern Kindern Stress und Horror pur zu: ein Anschluss in der Schule ist reinstest Glücksspiel. Denn angefangen von neuen Schulformen über neue Schulbücher bis hin zu möglichen Wiederholung eines Schuljahres ist alles dabei, was die deutsche Kleinstaaterei an Grauen zu bieten hat. Ausgerechnet in einem der wichtigsten Zukunftsbereiche ist Deutschland unfähig, den Anschluss an die europäische Integration zu schaffen.

Nun lehnen laut einer Umfrage des Allenbach-Instituts für Demoskopie 61 Prozent der Deutschen die Bildungshoheit der Länder ab und fordern die Zuständigkeit der Bundespolitik. Nähere Informationen finden Sie hier.

 

Das hatte ich im Wahlkampf versprochen: mich für die Anerkennung von im Ausland erworbenen Qualifikationen einzusetzen. Leider kann ich dies nun nicht persönlich tun. Aber DIE LINKE hält Wort und hat einen Antrag zur unverzüglichen Anerkennung von Abschlüssen, die im Ausland erworben wurden, in den Deutschen Bundestag eingebracht.

Der Antrag fordert die Bundesregierung zur sofortigen Vorlage eines Anerkennungsgesetzes auf, das einen Rechtsanspruch auf Feststellung, Bewertung und Bescheinigung von im Ausland erworbenen Bildungs- und Berufsqualifikationen für alle eingewanderten Menschen unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit vorsieht sowie schnellstmögliche Entwicklung eines Konzepts für eine bundeseinheitliche Struktur und klaren institutionellen Zuständigkeitsregelungen.

Eine solche Regelung ist insbesondere von unseren aus der ehemaligen Sowjetunion eingewanderten Mitbürgerinnen und Mitbürgern eingefordert worden. Gemeinsam mit der Fraktionsvorsitzenden im Brandenburgischen Landtag, Kerstin Kaiser, sowie der Landtagsabgeordneten Gerrit Große haben wir versprochen, uns um dieses berechtigte Anliegen zu kümmern. Der Antrag der LINKEN ist nun in die Fachausschüsse des Deutschen Bundestages überwiesen (Bundestagsdrucksache 17/117).